Nach dem Ausscheiden der kompromissbereiten Flughafengegner richten sich die Blicke auf die verbliebenen Hardliner im Verein "Stopp-Laarbruch". Dessen Vorsitzende, die Richterin Heike Van Straelen, hatte erst kürzlich gedroht, den Prozess fortzusetzen und einen Abschluss des Verfahrens ggf. über alle Instanzen zu verschleppen. Ohne endgültige Genehmigung ist der Ausbau des Flughafen-Projekts erheblich erschwert. Den verbliebenen Fundamentalisten im Verein "Stopp-Laarbruch" dürfte es nach dem Rückzug der "Schwerstgeschädigten" nun allerdings schwerer fallen, den eigenen kompromisslosen Kurs zu rechtfertigen. Über Tausend Arbeitsplätze und entsprechend viele Schicksale hängen inzwischen am Flughafen Weeze. Durch die Klagen der verbliebenen Flughafengegner sind diese weiter gefährdet; die Betroffenen sorgen sich weiter um ihre Zukunft, solange "Stopp-Laarbruch" nicht zum Kompromiss bereit ist. Es stellt sich daher die Frage, wie die Verantwortlichen diese Haltung in Zukunft rechtfertigen wollen, wenn sich die "Schwerstgeschädigten" mit dem Erreichten zufrieden geben, die schwächer "geschädigten" Gegner um Heike Van Straelen jedoch nicht; immerhin wurden die Flugzeiten erheblich eingeschränkt. 

Der Airport zeigt sich gegenüber "Stopp-Laarbruch" dennoch weiter gesprächsbereit; man arbeite auch mit den verbliebenen Klägern an einer gemeinsamen Lösung. Flughafengeschäftsführer Ludger Van Bebber führt den Verhandlungserfolg unter anderem auf die Änderung der Betriebsgenehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zurück. Außerdem werde es weitere Lärmschutznahmen geben, so der Flughafenchef.

Quellen: "pro:niederrhein", RP, AN, NRZ (R. T.)  

Beim Airport Weeze wurden inzwischen über 1000 Arbeitsplätze geschaffen, womit der Flughafen der Jobmotor am Niederrhein schlechthin ist. Von Seiten des Flughafenbetreibers wurden bisher 61 Mio. € in das Projekt investiert (ausweislich der neuen Betriebsgenehmigung). Der Kreis hat davon 26 Mio. € als Kredit zu marktüblichen Zinsen gewährt. Lediglich 3,5 Mio. € nicht rückzahlbare Zuschüsse sind zu Beginn des Projektes durch die "Öffentliche Hand" gewährt worden. Gemessen an der Zahl von neu geschaffenen Arbeitsplätzen ist der Flughafen Weeze das niederrheinische Leuchtturmprojekt schlechthin. Selbst die positivsten Prognosen wurden übertroffen. Der Airport Weeze ist der am schnellsten wachsende Flughafen in Deutschland.

Dennoch hängt die Zukunft des Weezer Flughafens weiter in der Luft. Der nach einem Schrumpfungsprozess von Hardlinern dominierte Verein "Stopp-Laarbruch" verfolgt, ungeachtet aller am Flughafen hängenden Schicksale, weiterhin das Ziel "Stoppt Laarbruch, ohne Kompromisse", wie auf der Webseite nachzulesen ist. Es wird weiter ohne jede Rücksicht auf die möglichen wirtschaftliche Schäden für die Region geklagt, zur Not durch alle Instanzen, wie die Vorsitzende, Heike Van Straelen, unlängst verkündete. Jetzt "hängt alles vom Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster ab", so Spreen.

Quellen: "pro:niederrhein", RP, AN (R. T.)  

Ab Mittwoch (20.5.2009) akzeptiert Ryanair dann auch keine allein reisenden Kinder unter 16 Jahren mehr. Zudem wird die Foto-Identifizierung – sowohl für Kinder als auch auf Inlandsflügen – mittels gültigem Personalausweis oder Reisepass für alle Fluggäste bindend. Kostenlos ist der Web-Check-in dann nicht mehr: Pro Strecke und Passagier werden fünf Euro fällig. Bislang war der Internet-Check-In kostenlos, beim Einchecken am Schalter zahlten Passagiere zehn Euro.

Zudem führt Ryanair eine weitere Gebühr ein: 40 Euro zahlt, wer sich am Flughafen nachträglich eine Bordkarte ausstellen lässt. "Diese soll alle Fluggäste animieren, bereits mit der selbst ausgedruckten Web-Check-in-Bordkarte am Flughafen zu erscheinen", heißt es von Ryanair. Stephen McNamara, Ryanairs Chef-Sprecher: "Unser Web-Check-In steht all unseren Passagieren ab 15 Tagen bis vier Stunden vor jedem planmäßigen Abflug zur Verfügung." Das Ausdrucken sei mehrmalig bis 40 Minuten vor Abflug möglich.

Quellen: "pro:niederrhein", RP (R. T.)  

Die Gleise der stillgelegten Strecke befinden sich noch am Ort und werden zur Zeit für  Draisinenfahrten genutzt, müssten für eine Reaktivierung jedoch komplett erneuert werden. Als Vorbild für die Reaktivierung des rund 22 Kilometer langen Teilstücks der alten niederrheinischen Bahnlinie erscheint die rund 60 Kilometer lange Strecke (Bingen-) Langelonsheim-Simmern-Sohren/Hahn im Hunsrück; die Bauarbeiten dafür sind bereits im Gange, so dass ab 2011 der Flughafen Hahn direkt an das Rhein-Main-Gebiet angebunden werden kann. Die Renovierung der betreffende Strecke wird mit Landesmitteln gefördert. Der finanzielle Aufwand für die Wiederinstandsetzung ist hier wegen der Topographie und der Länge ungleich größer als am Niederrhein.

Ein weiteres Hindernis scheint inzwischen beseitigt zu sein: Die zwischen Kranenburg und Nijmegen gelegene niederländische Gemeinde Groesbeek hatte eine Reaktivierung lange abgelehnt, da die (alte) Bahnlinie mitten durch den Ort führt. Der Widerstand gegen eine Wiederbelebung der Strecke sei nun, nach langer Zeit des Protestes, aufgegeben worden. Das berichtet die Tageszeitung „De Gelderlander“ in Nimwegen. Bis 1991 durchfuhren die (wenigen) Züge die niederländische Gemeinde in hohem Tempo, jetzt ist ein Haltepunkt und ein Taktverkehr in der Diskussion, von dem Groesbeek profitieren würde.  

Quellen: "pro:niederrhein", RP (R. T.)  

Der noch amtierende, aber nicht ordnungsgemäß gewählte Vorstand des Vereins  "Stopp-Laarbruch" will gegen das jüngste Urteil des Gelderner Amtsgerichtes auf jeden Fall in Berufung gehen. Damit geht der seit Jahren schwelende interne Streit der Flughafengegner in die nächste Instanz. Wie berichtet, sind Entlastung und Wahl des Vorstands im Jahr 2008 nach Meinung des Amtsgerichts Geldern ungültig. Geklagt hatte der frühere Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft, Ahmet Siegel.

Quellen: "pro:niederrhein", AN (R. T.)  

Bereits im Spätsommer 2008 hatte Siegel versucht, die Vorstandswahlen vor dem Amtsgericht Kleve anzufechten und einen Notvorstand einzusetzen, war damit aber gescheitert. Nach dem Beschluss des Gelderner Amtsgerichts muss es bei Stopp-Laarbruch nun Neuwahlen geben. Ob Siegel nochmal als Kandidat für den Vorsitz in Frage kommt, darf bezweifelt werden. Die Beteiligten waren damals im Streit auseinandergegangen: Nach Angaben der Rheinischen Post (Ausgabe vom 20.10.2006) verlief der Tag des Rücktritts von Siegel "feindselig" und "versank im absoluten Chaos". Siegel stand damals "gegen den Rest des Vorstandes und große Teile der Aktionsgemeinschaft". Folgerichtig trat er zurück und "kam damit einer möglichen Abwahl zuvor", wie die RP berichtet.

Für das Genehmigungsverfahren habe dieser Beschluss zunächst keine Relevanz. Der Vorstand müsse aber darauf achten, für was genau künftig Geld ausgegeben werde, so Siegel abschließend. Der Verein übernimmt für 6 ausgewählte Kläger die Anwalts- und Gerichtskosten. Wird der alte Vorstand neu gewählt, dürfte sich daran wenig ändern.

Quellen: "pro:niederrhein", AN (R. T.)  

Die Flughafengegner im Verein "Stopp-Laarbruch" wollen ggf. vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen, wenn das OVG in Münster demnächst nicht in ihrem Sinne entscheiden sollte. Dies erklärte deren Vorsitzende Heike Van Straelen, die hauptberuflich Richterin in Wesel ist, bei der vorgestrigen Versammlung der verbliebenen Vereinsmitglieder. Offenbar befürchten die Flughafengegner, dass die neue Betriebsgenehmigung vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster Bestand haben könnte und sogar eine Revision verweigert wird. In dem Fall wollen sie gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde einlegen, kündigt Sprecherin Heike van Straelen an. Unter Umständen könnte dieser Beschwerde stattgegeben werden und zu einer Revision führen, was jedoch äußerst selten Erfolg hat (in nur etwa ein bis zwei Prozent der Fälle kommt es zur Revision, deren Ergebnis dann offen ist). Dies dürfte auch der Richterin Heike Van Straelen bekannt sein. Gerade das Bundesverwaltungsgericht hatte in seinem richtungsweisenden Urteil vom Oktober 2008 Vorgaben für eine gerichtsfeste Genehmigung gemacht, die die Bezirksregierung in ihrer kürzlich vorgelegten ergänzten Betriebsgenehmigung peinlichst genau erfüllt. Es ist daher unwahrscheinlich, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Genehmigung aufhebt, die strikt an den eigenen Vorgaben orientiert ist.

Über das Vorgehen der Bezirksregierung zeigen sich die Flughafengegner  besonders empört. Diese habe nur dem Druck von Ryanair nachgegeben. "Zur Strafe", wird ein Gegner zitiert, sind erneute Eilverfahren nicht ausgeschlossen. Eine erhellende Aussage über die Motivationslage bestimmter Flughafengegner.

Quellen: "pro:niederrhein", RP, AN (R. T.)  

Derweil befindet sich der Flughafen weiter im Aufwind. Trotz Wirtschaftskrise hat die irische Fluggesellschaft Ryanair im April deutlich mehr Fluggäste verzeichnet als im April 2008. Nach eigenen Angaben ist die Zahl der Passagiere um 12 Prozent auf 5,3 Millionen gestiegen. Außerdem seien die Ryanair-Maschinen besser ausgelastet gewesen. Insgesamt registriert die Luftfahrtbranche deutlich fallende Passagierzahlen. Weeze ist die größte Ausnahme; hier sind zweistellige Zuwachsraten zu verzeichnen.

Quellen: "pro:niederrhein", RP, AN (R. T.)  

NRW-Landesfinanzminister Dr. Helmut Linssen (CDU) aus Geldern, zeigte sich nach der Ryanair-Entscheidung, die Basis in Weeze zu behalten, erleichtert: „Das ist der guten Zusammenarbeit aller beteiligten Stellen zu verdanken. Regierungspräsident Jürgen Büssow hat mit der ergänzten, neuen Betriebsgenehmigung das vitale Interesse des Landes NRW an der Deckung des Verkehrsbedarfs durch den Flughafen Weeze deutlich gemacht“, urteilte Linssen.

Der Kreis Klever Landratskandidat Bodo Wißen (SPD) hat erneut die Aktualisierung des Luftfahrtkonzeptes für Nordrhein-Westfalen gefordert. Damit könne die Landesregierung auch das vom Oberverwaltungsgericht in Münster geforderte öffentliche Interesse am Airport Weeze deutlich machen. Man wolle, dass der Flughafen auf einer festen Rechtsgrundlage seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen könne, sagte Wißen, der als SPD-Landtagsabgeordneter und zugleich auch verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion im NRW-Landtag ist.

Die Grünen im Düsseldorfer Landtag haben die Bezirksregierung dagegen als "Handlanger" der irischen Fluggesellschaft Ryanair bezeichnet. Sie reagieren damit auf die jüngst ergänzte Betriebsgenehmigung für den Airport Weeze. Damit riskiere die Bezirksregierung in Düsseldorf eine erneute Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster, so die Grünen. Anstatt Recht und Gesetz abzuwägen, habe man durch willkürliches Handeln nach Gutsherrenart dem politischen Druck der Landesregierung nachgegeben.

Die Homepage der "Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm und Luftverschmutzung e.V. - Stopp Laarbruch" ist mittlerweile wieder online. Die präsentierten Inhalte hinken allerdings, wie in der Vergangenheit, der Entwicklung weit hinterher.

Quellen: "pro:niederrhein", AN, RP (R. T.)  

Das Gerichtsverfahren in Münster geht weiter

Die Zukunft des Airports Weeze hängt jetzt vom Verhalten aller Beteiligten im Gerichtsverfahren ab. Das sagte der Sprecher des Oberverwaltungsgericht Münster (OVG), Ulrich Lau, auf Anfrage von "Antenne Niederrhein". Das OVG hatte in der Vergangenheit bemängelt, dass die Beteiligten (Flughafen, Bezirksregierung) keinen "Ausgleich" (resp. Gespräche) mit den Klägern gesucht hätten. Die geänderte Betriebsgenehmigung durch die Bezirksregierung müsse jetzt erst einmal geprüft werden; daher sei noch alles offen, so Lau weiter. Ursprünglich sollte im Juni in Münster weiter verhandelt werden. Da aber noch ein weiterer Eilantrag anhängig ist, der sich mit den Betriebszeiten am Wochenende befasst, ist völlig unabsehbar, wann und in welcher Form sich das Gericht wieder zu Wort melden wird.

Am Airport Weeze geht der Flugbetrieb weiter, aber nach wie vor gibt es noch keine Rechtssicherheit. Ryanair behält, wie gemeldet, seine Basis in Weeze.

Die Bezirksregierung hat eine geänderte Betriebsgenehmigung erteilt, die sich sehr genau an den Vorgaben des wegweisenden Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom Oktober 2008 orientiert. Das übergeordnete Gericht hatte eine "differenziertere Bedarfsanalyse" und eine "plausible Begründung" für die Freigabe der "Nachtrandzeiten" gefordert (05.00 bis 06.00 Uhr und 22.00 bis 24.00 Uhr). Ferner wurde die fehlende "Umweltverträglichkeitsprüfung" angemahnt sowie eine angemessene "Abwägung der Interessen" der von Lärm betroffenen Bürger und denen des Flughafens. Die auch vom OVG Münster beanstandeten Mängel der Genehmigung sind damit aufgearbeitet worden. Ob sich das Oberverwaltungsgericht Münster damit zufrieden gibt, wird in den nächsten Monaten zu beobachten sein.

Fluggesellschaften wie Ryanair und Hamburg International, die ihre Basis in Weeze haben, dürfen nach der neusten Regelung von 6 bis 23 Uhr starten und bis 23:30 Uhr landen. Bei Verspätungen können kurzfristig schriftliche Sondergenehmigungen bei der Bezirksregierung eingeholt werden, die eine Landung bis 24.00 Uhr möglich machen. Für die anderen Airlines gelten künftig Flugzeiten von 6 bis 22 Uhr. Starts nach 22.00 Uhr werden damit nur noch sehr selten vorkommen.

Bisher konnte in Weeze bis 24.00 Uhr uneingeschränkt gestartet und gelandet werden, so weit nicht niederländisches Territorium betroffen ist. Verspätete Flieger konnten auf Antrag bis 01.00 Uhr landen. Die neue Regelung lässt dem Home-Carrier Ryanair nur noch wenig Spielraum, um alle Maschinen rechtzeitig wieder nach Weeze zu bringen. Es darf davon ausgegangen werden, dass Umleitungen verspäteter Maschinen nun häufiger notwendig werden. Für den Hauptkunden Ryanair, den Flughafen und auch die Kunden bringt die Neuregelung von Fall zu Fall erhebliche Belastungen mit sich, die nicht unbedingt dazu beitragen, die Attraktivität des Flughafens für die Beteiligten zu steigern. 

Quellen: "pro:niederrhein", AN, NRZ, RP (R. T.)  

Ryanair bleibt! Alle Flüge wieder buchbar

Soeben teilte Ryanair in Dublin die für unsere Region erlösende Nachricht mit: Die irische Fluggesellschaft bleibt am Flughafen Weeze. Alle Flüge, die aufgrund der Flugzeiteneinschränkung aus dem Buchungssystem genommen waren, sind nun wieder buchbar.

„Ryanair begrüßt die Veröffentlichung der neuen Betriebserlaubnis für Weeze, da sie nicht nur die 2,5 Millionen Passagiere von Ryanair schützt sondern auch die 2.500 regionalen Arbeitsplätze sichert“, so Michael Cawley, Deputy CEO von Ryanair.  

M.S.

 

Bezirksregierung weitet Flugzeiten wieder aus – Reaktion von Ryanair im Laufe des Nachmittags erwartet

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Flugzeiten auf dem Airport Weeze wieder ausgeweitet. Soeben stellte sie der Flughafenbetreiberin eine Ergänzung zur bestehenden Betriebsgenehmigung zu, die jetzt auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung und eine neue Abwägung der Belange der Flughafenanwohner enthält. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Oktober 2008 das Fehlen dieser Bestandteile bemängelt.

Im Zuge der Ergänzung weitete die Bezirksregierung die Flugzeiten am Airport Weeze wieder auf die Zeiten aus, die sie bereits vor rund zwei Wochen festgelegt hatte. Damit gilt nun eine generelle Betriebszeit von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr. Fluggesellschaften, deren Flugzeuge in Weeze beheimatet sind (derzeit Ryanair und Hamburg International), dürfen bis 23.00 Uhr starten und von bis 23.30 Uhr landen. Diese Sonderregelung gilt aus Gründen des Lärmschutzes nur für Flugzeuge mit höchster Lärmzulassung („Chapter 3“). Lautes Fluggerät („Chapter 2“) ist dagegen ausgeschlossen. Ebenfalls aus Lärmschutzgründen darf die Schubumkehr zum Abbremsen des Flugzeuges bei der Landung nur eingesetzt werden, wenn dies aus Gründen der Sicherheit notwendig ist.

Eine Reaktion von Ryanair steht noch aus, wird aber im Laufe des Freitagnachmittags erwartet. Dies meldet der lokale Radiosender „Antenne Niederrhein“ unter Berufung auf den Sprecher der Fluggesellschaft, Steven McNamara. Ryanair hatte gedroht, seine Basis am Flughafen Weeze kurzfristig aufzugeben, sollte die Flugzeiteneinschränkung des OVGs nicht bis heute aufgehoben werden.  

M.S.