Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig verhandelt am 3. Juli!

[NRNkai]

hey ich würde jetzt abwarten was kommt, und auf das beste hofen


aber ich bin mir auch sicher das ryanair/andere airlines erst danach was machen werden davon abgesehn

gruß kai

[heinz-w]

So schreibt die NRZ heute:

Termin wurde aufgehoben
29.05.2008 / Lokalausgabe

KREIS KLEVE. Sie erreichte gestern um exakt 10 Uhr die Redaktion - die Mail der Pressestelle des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig. Die Nachricht war kurz und knapp: Der Verhandlungstermin in dem Verfahren "Flughafen Niederrhein" am 3. Juli ist aufgehoben worden. Wie mehrfach berichtet, geht es um die Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das im Januar 2006 die flugrechtliche Genehmigung für den Flughafen in Weeze aufhoben hatte. Nach Gründen befragt hieß es ebenso kurz und knapp von der BVG-Pressestelle, das sei auf Wunsch der Prozessbeteiligten erfolgt. Er habe diesen Antrag im Auftrag seiner Mandantin Siegel gestellt, bestätigte der Duisburger Rechtsanwalt Uwe Ring. Dass dem stattgegeben wurde, sei ihm bis dato nicht mitgeteilt worden. Ein neuer Verhandlungstermin steht laut BVG derzeit noch nicht fest. (ga)

Aha, irgendwoher kenne ich den Namen Siegel doch. Da war doch mal was.

[dD]

Bleibt zu hoffen, dass die Richter nicht irgendwann auch noch die Faxen dicke haben mit dem Hin und Her und ein Frusturteil treffen.
Na wenigstens hört es sich wie ein Versuch zu weiteren Verhandlungen der Beteiligten an.

Langsam werde ich auch nervös was dabei rauskommt.

Schließlich habe ich, wie jeder Bürger der Gemeinde Weeze und jeder Bürger im Kreis Kleve,
einen großen Haufen Geld auf den Tisch gelegt für diesen Airport.

[Mai Ma]

Schließlich habe ich, wie jeder Bürger der Gemeinde Weeze und jeder Bürger im Kreis Kleve,
einen großen Haufen Geld auf den Tisch gelegt für diesen Airport.

Meinst du vielleicht das Darlehen

Gruß, Mai Ma.

[Rolf]

Meinst du vielleicht das Darlehen?

Wahrscheinlich. Dafür gehört Dir aber, sollte HB ab 2010 nicht zurück zahlen, ein Teil des Airports, lieber dD! Die Kohle ist gut angelegt. Und abgesichert!

[dD]

Meinst du vielleicht das Darlehen

Ja genau!
Kannst du ja mal hochrechnen, pro Bürger in Weeze + Kleve.
Das Geld könnte ich genauso selbst gut gebrauchen, finde es aber auch gut angelegt wenn der Airport so weiter macht.
Bei Entzug der Genehmigung könnte ich mir aber vorstellen das MEIN Geld weg is!

[KarlNRN]

Hallo zusammen.

Ich hatte mich in den letzten 2 Tagen zu der überraschenden Terminaufhebung absichtlich hier mal zurück gehalten, um abzuwarten, wie sich das entwickelt... Und ob, und was, es für Reaktionen sowie Kommentare von der 1. Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft gibt.
Hierbei mehr zu lesen, bei der NRZ.

Airport: Zukunft weiter ungewiss

FLUGHAFEN GABY BOCH KREIS KLEVE. Es klang schon irgendwie skurril:
Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) Leipzig ließ gestern per Mail in einer Pressemitteilung wissen,
dass der Verhandlungstermin am 3. Juli zum Flughafen Niederrhein aufgehoben wurde.
Auf Bestreben der Prozess-Beteiligten, hieß es kurz auf die Frage nach dem Warum.
Prozessbeteiligten wundern sich Warum gestern ausschließlich die Presse informiert wurde - das wiederum
wunderte die Prozessbeteiligten. "Ich finde das schon klasse", merkte der Duisburger Rechtsanwalt
Uwe Ring ironisch an. Er bestätigte auf NRZ-Nachfrage, dass er den Antrag auf Aufhebung gestellt habe.
Und zwar im Namen seiner Mandantin Siegel, Ehefrau des Ex-Vorsitzenden der Aktionsgemeinschaft gegen
Fluglärm und Luftverschmutzung. Dass dem Antrag stattgegeben wurde, sei ihm bis dato nicht bekannt.
"Ich finde die Vorgehensweise sehr merkwürdig", kommentierte Heike van Straelen, amtierende Vorsitzende
der Aktionsgemeinschaft. Ihr Anwalt habe beim BVG lediglich erfahren, dass die Begründung per Post unterwegs sei. Ein weiterer Aufschub der Entscheidung könne nicht im Interesse des Flughafens sein, findet Heike van Straelen.
Es sei denn, es komme zu einer Einigung mit den Klägern. Und das würden offensichtlich sowohl die niederländische
Gemeinde Bergen als auch Klägerin Siegel anstreben. Der Flughafen scheine darauf zu bauen, "dass wir uns kaufen lassen".
Darauf werde sich die Aktionsgemeinschaft nicht einlassen. Er wisse vom Antrag auf Aufhebung der Gegenseite und
"Bemühungen, dass wir auf dem Einigungswege zusammenfinden", sagte Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber.
Konkrete Gespräche gebe es derzeit nicht, aber: "Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir für einen Dialog bereitstehen.
Und wir glauben, dass es Möglichkeiten dazu gibt." Er habe die Hoffnung jedenfalls nicht aufgegeben.
Ein neuer Verhandlungstermin steht übrigens nicht fest.

ANMERKUNG DER FORENLEITUNG:
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Jetzt ist ja das eingetreten, was ich am Do 15. Mai 2008, 23:08 Uhr
geschrieben, und gehofft habe, das es passiert!
Es hat sich, durch die Termin Bekanntgabe des Gericht's, was bewegt!

Abend zusammen.

Ich wollte einfach mal aussprechen, was ich so Denke?
Ihr könnt mich ja alle für verrückt halten, aber ich hab da so meine eigene (Kläger) Theorie,
was bis zum 3. Juli, überraschender weise, "durch sie", noch so passieren könnte?

Jetzt, wo ihnen vom Gericht das Datum 3. Juli Mitgeteilt worden ist,
kann es sein, das hinter den Kulissen, so richtig Bewegung rein kommt.

Ob die Terminaufhebung gut ist oder nicht, das wird sich ja in der nächsten Zeit zeigen?
Fest steht aber wohl, das es zur Kläger-Spaltung kommen könnte, und ich hoffe sehr,
das es dann auch zur außergerichtlichen Einigung mit dem Gesprächsbereiten Klägern kommt.
Was dann die sturen Restkläger machen, und was sie überhaubt noch für Chancen bei Gericht haben,
das erfahren wir dann, ich hoffe, recht bald...

Ich hoffe und glaube daran, alles wird gut

[Maik]

"Ich finde die Vorgehensweise sehr merkwürdig", kommentierte Heike van Straelen, amtierende Vorsitzende
der Aktionsgemeinschaft. Ihr Anwalt habe beim BVG lediglich erfahren, dass die Begründung per Post unterwegs sei. Ein weiterer Aufschub der Entscheidung könne nicht im Interesse des Flughafens sein, findet Heike van Straelen.

Der Flughafen hat den Aufschub ja scheinbar auch gar nicht beantragt. Ist da etwa jemand nicht auf dem Laufenden? Dazu fällt mir gerade das derzeit in der Bundespolitik viel genutzte Wort "Führungskrise" ein... Hier offenbart sie doch selbst, dass sie ihren Laden nicht im Griff hat!

[Rolf]

Falls die alte Genehmigung floppt, gibts bestimmt eine neue. Darauf wette ich mit Dir um das nächste Bier, @dD!

[Martin]

Zwischenzeitlich gibt es auch eine Reaktion der Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm und Luftverschmutzung e.V. zur Aufhebung des Termins vor dem BVerwG.

Auf der Website ist folgendes zu lesen:

Termin wurde aufgehoben Quelle: NRZ, 28.05.2008

GERICHT. Verhandlung über Flughafen Niederrhein verschoben. Neuer Termin steht nicht fest.

KREIS KLEVE. Sie erreichte gestern um exakt 10 Uhr die Redaktion - die Mail der Pressestelle des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig. Die Nachricht war kurz und knapp: Der Verhandlungstermin in dem Verfahren "Flughafen Niederrhein" am 3. Juli ist aufgehoben worden. Wie mehrfach berichtet, geht es um die Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das im Januar 2006 die flugrechtliche Genehmigung für den Flughafen in Weeze aufhoben hatte. Nach Gründen befragt hieß es ebenso kurz und knapp von der BVG-Pressestelle, das sei auf Wunsch der Prozessbeteiligten erfolgt. Er habe diesen Antrag im Auftrag seiner Mandantin Siegel gestellt, bestätigte der Duisburger Rechtsanwalt Uwe Ring. Dass dem stattgegeben wurde, sei ihm bis dato nicht mitgeteilt worden. Ein neuer Verhandlungstermin steht laut BVG derzeit noch nicht fest. (ga)

Dazu eine Anmerkung der Aktionsgemeinschaft:
Nach Einschätzung der Aktionsgemeinschaft wird noch in diesem Jahr ein neuer Termin festgesetzt werden.
Offensichtlich will das Gericht den Prozessbeteiligten nochmals Gelegenheit geben zu bestimmten Verhandlungspunkten weitere Ausführungen nachzureichen.
Die Kläger der Aktionsgemeinschaft bleiben jedoch unbeirrt bei der bisherigen Haltung, keine Verhandlungen mit der Gegenseite aufzunehmen.

Quelle

Schönes Wochenende
Martin

[KarlNRN]

ANMERKUNG DER FORENLEITUNG:
Zitate bitte nicht verändern. Meinungen zu Zeitungsartikeln können gerne im Beitrag abgegeben werden, aber Smileys gehören nicht in ein Zitat.

Habe verstanden. Werde ich nicht mehr machen!

[KarlNRN]

Ja mit den Klägern ist es ja so, dass nicht jeder Kläger/in vor Gericht (besonders in diesem Fall) die gleichen Chancen hat.
Das heißt, auch wenn sie in der Einflugschneise wohnen, (es gibt stark betroffene, und nicht so stark betroffene)
und je weiter sie weg wohnen, desto geringer werden dann die Chancen der Kläger/inen, vor Gericht auch recht zu bekommen!

Wenn also "die letzten" (bei der Landung) die ersten (beim Start) überflogenen, und das sind ja meistens
Familie A. Ag. und Familie Si. sich mit dem Airport Verantwortlichen einigen sollten,
und wenn es zugleich für die Gemeinde Bergen auch noch eine gute Lösung gibt,
was wollen dann die anderen noch vor Gericht erreichen?

Die sturen und unverbesserlichen, ach so schlauen "Rest" Kläger/inen haben noch nicht kapiert,
dass sie von denen, die jetzt eine außgerichtliche Entscheidung suchen, ja abhängig sind!

Aber hi, das werde "ich" denen doch nicht sagen!

Ich wünsche allen noch einen schönen Rest Sonntag!!!

[Rockbar-m]

ANTENNE NIEDERRHEIN

Weeze/Leipzig: Außergerichtlicher Vergleich im Flughafen-Streit?
Im Streit um den Bestand des Weezer Flughafens vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gibt es Hinweise auf einen außergerichtlichen Vergleich. Einer der Kläger-Anwälte hat dem Gericht offenbar mitgeteilt, es würden sich Vergleichsgespräche anbahnen, berichtet heute die NRZ. Daraufhin sei der für den 3. Juli anberaumte Verhandlungstermin aufgehoben worden. Im Mittelpunkt des Vergleichs soll eine Verbesserung des Lärmschutzes stehen. Andererseits sollen auch die wirtschaftlichen Interessen des Weezer Airports eine Rolle spielen.

[mattes]

Es wird zu keiner Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht kommen. Die Kläger bekommen eine Menge Kohle und sind dann sehr zufrieden. Was anderes haben die doch nie gewollt.

[dD]

Auszug aus dem NRZ Artikel:

Die von Ring vertretenen Ahmet und Sabine Siegel sehen in einem außergerichtlichen Vergleich die Chance, Einfluss auf die Gestaltung der luftrechtlichen Genehmigung nehmen zu können. Heike van Straelen von der Aktionsgemeinschaft gegen Lärm und Luftverschmutzung lehnt im Namen der von der AG vertretenen Kläger einen Vergleich kategorisch ab: „Das ist eine Totgeburt. Wir werden uns mit niemandem an einen Tisch setzen und verhandeln.”

Flughafenchef Ludger van Bebber signalisierte den Klägern erneut Gesprächsbereitschaft: „In punkto Lärmschutz gibt es vieles, was wir diskutieren können.”

Solange nicht ALLE einem Vergleich zustimmen, wird es noch eine Entscheidung geben müssen!