03.01.2006 - Das OVG Münster entscheidet

[Rockbar-m]

als ich heute morgen in der rheinischen post den artikel der flughafen gegner gelesen habe ist es mir fast hochgekommen...

ich wusste ja garnicht wie ungeheuer viele flugzeuge dort nachts starten und landen müssen, dass ein normaler mensch, der tagsüber arbeitet nicht mehr schlafen kann, das ist echt ungeheurerlich .... naja...ich wünsch dirn en guten schlaf...jetzt wirds ja bald ruhiger, endlich hören die zahllosen starts und landungen in der nacht auf...ich wünsch dir angenehme träume...träume von einem flughafen die jetzt wohl entgültig ausgeträumt sind, und vielleicht hilft dir auch der gedanke an die 250 arbeitslosen menschen....

[Helli]

Der erste Schock ist verarbeitet.

......wird die sofortige Einstellung des Flugbetriebes und die Entwicklung eines alternativen Nutzungskonzeptes gefordert....

Wer, bitteschön, kann mir sagen, wie und womit auf dem Flughafengelände dauerhaft Arbeitsplätze geschaffen werden können? ?

Produktionsstandort scheidet wohl aus - siehe AEG, Ford, Daimler-Chrysler usw. (Massenentlassungen)

Dienstleistungen finden beim Kunden statt und nicht umgekehrt.

Freizeitpark? Wer investiert heute noch in derartige Objekte - niemand, der die wirtschaftlich Lage am Niederrhein kennt.

Kiesgrube? Das wäre noch was! In den Niederlandes ist, bis auf kleine Mengen in der Provinz Limburg, nichts mehr vorhanden.

Also, bitte Vorschläge !

[heinz-w]

Frag doch bitte mal Frau L aus W.
Die durfte gestern in der Aktuellen Stunde noch sowas absondern wie "Alternative Landwirtschaft".
Vielleicht wäre auch ein Privatflugplatz für den lieben Herrn Siegel machbar.
wenn er selbst im Flugzeug sitzt, kann er sich ja nicht beim Schlafen stören.

[Helli]

Danke, Heinz-W
Das einzig tröstende ist, dass Herr Büssow nach dem Regierungswechsel als einziger PR in NRW nicht ausgewechselt wurde und diese Sache nun auch selbst ausbaden muß.

[NiesiausBo]

Da hat wirklich jemand in der "Aktuellen Stunde" etwas von alternativer Landwirtschaft erzählt?

Ich glaube, die gute Frau hat sich das Parteiprogramm der Grünen von 1985 noch einmal vorgenommen. Man glaubts kaum

[Diego A. Maradona]

Sprecher des OVG : wegen "der höheren Akzeptanz des militärischen Fluglärms"

In dem Moment, wo Tatsachen seitens des Gerichts willkürlich ausgelegt werden, verlieren die Richter ihre Unbefangenheit

Wer ??? Wer hat ermittelt und kann belegen, dass die Bevölkerung den Lärm von Militärmaschinen mehr toleriert als den von Personenjets??? Und wo kann ich das nachlesen???

Kann es sein, dass die Richter sich gewogen sahen, einmal für einen Fall zu sorgen, in welchem der scheinbar unterlegene Kläger gegen das Projekt wider erwarten durch kommt?

[Martin]

Fairerweise muss man sagen, dass das Interview mit Frau Laqueur nicht aktuellen Datums war. Im Rahmen des längeren Beitrags in der "Lokalzeit" wurde auch noch zurüclgeblendet in die Anfänge der Konversionsphase. In diesem Zusammenhang wurde das Interwiew gesendet.

Gruß
Martin

[Diego A. Maradona]

Die Aktionsgemeinschaft fordert, daß jetzt der weitere Betrieb des Flughafens umgehend eingestellt und eine alternative Nutzung des Geländes entwickelt wird. Jeder weitere Tag Flugbetrieb wäre eine so wörtlich "unverantwortliche Verschwendung von Steuergeldern".

Ja aber was denn für eine Nutzung?
Dazu sind die doch alle zu dämlich auch mal vernünftige Vorschläge zu machen.

Und wenn mal jemand daherkommt und eine gute Idee hat wird die genau von diesen Leuten niedergemetzelt!
Ich kann mich gerade noch halten jetzt nicht zu ko......

Wie wärs denn mit nem Militärflughafen. Habe ich doch wohl richtig verstanden, dass der Krach von Tornado & Co laut gericht akzeptiert wird!

[Frequentflyer]

es wäre eine weiter ungeheure verschwendung von steuergeldern wenn der flughafen jetzt geschlossen wird und die bisher geflossenen gelder quasi für die katz waren

Dito, das sehe ich genauso, diese Gelder wären dann für die Katz gewesen!

Ich kann mich täuschen, daher korrigiert mich, aber war bzw. ist es nicht so, dass der Flughafen Weeze, im Gegensatz zu anderen Flughäfen in NRW auf eigenden Beinen steht bzw. stehen muss und noch nie in den Genuss irgendwelcher grossartigen Subventionen gekommen ist?
Werden nicht eben in diesem Fall Subventionen mit Krediten verwechselt?
Haben wir nicht in Weeze eine Flughafengesellschaft hinter der ein (Privat) Investor steht?
Ich glaube doch schon oder?!
Wenn ich nun dieser Investor wäre würde ich mich jetzt recht herzlich beim OVG Münster bzw. bei der Bez.-Reg. bedanken und die Frage stellen, wie es sein kann das während des Genehmigungsverfahrens es eben zu diesen groben Fehlen gekommen ist?
Weil hallo ich als Investor muss doch nicht sämtliche Regelungen, Bestimmungen bzw. Gesetze der BRD kennen, in dem Fall verlasse bzw. berufe ich mich doch auf meine erfolgreiche Antragsstellung, sprich auf ein amtliches Dokument mit Siegel, Wappen Unterschrift etc. was ich erhalten habe, worauf ich dann als Investor veranlasst habe in Projekt/Objekt XY zuinvestieren.
Um es zuvereinfachen ein Beispiel: Wenn ich ein Haus bauen möchte und dementsprechend eine Baugenehmigung von amtswegen her erhalten habe, kann auch keiner 5.Jahre später kommen und sagen ätsch, alles zurück bzw. sie müssen ihr Haus wieder abreissen, da z.B. die Dachfenster einen halben Meter weiter nach Rechts hätten eingebaut werden müssen!
Das geht nicht in meinen Augen!
Wenn ich Investor wäre, würde ich sämtliche Wege gehen und wenn ich bis Brüssel gehen müsste um dort gegen Land/Bund zuklagen, da in der BRD der Anlegerschutz unzureichend ist, weil ich möchte doch nicht auf den Kosten sitzenbleiben, dann hat das Land/der Bund dafür Sorge zutragen, dass mir sämtliche Schulden etc. erlassen werden, so das ich da Plus-Minus-Null rauskomme!
Dann können sie meintwegen solche Urteile wie gestern aussprechen!


(FR @ Girona)

[Martin]

Code: Alles auswählen

Um es zuvereinfachen ein Beispiel: Wenn ich ein Haus bauen möchte und dementsprechend eine Baugenehmigung von amtswegen her erhalten habe, kann auch keiner 5.Jahre später kommen und sagen ätsch, alles zurück bzw. sie müssen ihr Haus wieder abreissen, da z.B. die Dachfenster einen halben Meter weiter nach Rechts hätten eingebaut werden müssen! 
Das geht nicht in meinen Augen! 

Hier irrt der Verfasser. Ich habe in 2000 ein Haus (mit entsprechender Baugenhemigung) gebaut und liege seit 2002 mit dem Bauamt der Stadt ***** im Klinsch. Thema - Dachfenster und BauONW §35. Nun fordert das Bauamt nicht den Abriss des Hauses, aber die Versetzung eben dieses (im Bauplan genauso eingezeichneten) Dachflächenfensters. Merke, Genehmigungen sind im Grunde Schall und Rauch.

[Helli]

Frequentflyer, es werden auf das Land eine Fülle von Klagen zukommen, wenn der Airport tatsächlich schließen muss, da kannst Du sicher sein.
Im Übrigen hast Du recht mit der Annahme, dass man sich auf eine Genehmigung verlassen können muß. Man nennt das in der Fachsprache "Vertrauensschutz". Wer wuird denn noch investieren, wenn man einer Genehmigung der höchsten Behörde in NRW nicht trauen kann?

[PMI-01]

...in Deutschland kann doch für und gegen alles geklagt werden.

Kann ich nun die Flughafengegner und Initiatoren der Klage gegen den Flughafen auf Ersatzleistungen für ausfallende Flüge und entgangene Urlaubsfreuden verklagen?
Falls das möglich ist:
Haben wir einen Anwalt unter uns, der dann Interesse an Vertretung einer Sammelklage hat?

Wie heisst es doch so schön? DU bist Deutschland...na dann mal los mit dem deutschen Aufschwung.

[Frequentflyer]

Frequentflyer, es werden auf das Land eine Fülle von Klagen zukommen, wenn der Airport tatsächlich schließen muss, da kannst Du sicher sein.
Im Übrigen hast Du recht mit der Annahme, dass man sich auf eine Genehmigung verlassen können muß. Man nennt das in der Fachsprache "Vertrauensschutz". Wer wuird denn noch investieren, wenn man einer Genehmigung der höchsten Behörde in NRW nicht trauen kann?

Und weil es eben so kommen wird, wird sich die Bez.-Reg. schon aus Eigenintresse voll reinhängen, da sie, so Klamm wie sie sind, auch nicht gerade das Geld auf der Strasse rumliegen haben.
Deshalb, es ist zwar nach wie vor ein s**blödes Urteil, aber es wird nicht alles so heisss gegessen wie es gekocht wird!
Weeze wird es weiterhingeben!
Ich kann mir gut vorstellen, dass seitens der Bez.-reg. irgendein Hintertürchen gefunden wird, was dann wahrscheinlich so aussehen könnte, dass die Flughafenbetreibergesellschaft einen weiteren (zinslosen) Kredit bekommt, von denen die wiederrum in den betroffenden Gemeinden, Haushalte Lämschutzmassnahmen wie z.B.Lärmschutzfenster finanzieren.


(FR @ Girona)

[Kleve88]

@frequentflyer&helli

Sicher wird es Gegenklagen geben. Nur befürchte ich, das Deutschlands Mühlen mal wieder dermaßen langsam malen, das das alles zu spät bearbeitet wird... und wenn in NRN einmal die Schotten dicht sind und HF und FR die Flatter machen ist der Zug abgefahren!

Generell traue ich der deutschen Justiz nicht. Durchweg Entscheidungen gegen die Flughäfen und das man zuletzt sogar so weit geht, Revisionen zu verbieten... Statt der Bez.Reg, die Chance zu geben, die Fehler zu beheben. Justizias Waage hängt schief. Aber gewaltig.

Es kann doch nicht sein das 16 egoistische Einzelkläger ihren Willen bekommen, der nicht mit dem der restlichen Bevölkerung übereinstimmt. Aber wie heißt es so schön: Wenn jeder an sich selbst denkt ist an alle gedacht.

[Rockbar-m]

Durchweg Entscheidungen gegen die Flughäfen und das man zuletzt sogar so weit geht, Revisionen zu verbieten

wer braucht schon flughäfen..wir haben doch alle gesunde füße...[edit: gelöscht - unsachliche Äußerung]