Minister Wittke in Feierlaune bei der CDU
VON MICHAEL KLATT

kreiskleve Feierlaune offenbarte gestern Abend bei der „Zukunftswerkstatt“ der Kreis-CDU NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke. Seine gute Stimmung verursachte das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das Landrat Wolfgang Spreen ihm und den anderen Zuhörern im Bürgerhaus Wemb zu Beginn der Veranstaltung kurz zusammengefasst hatte. „Das ist ein wichtiger Tag für das ganze Land, die Entscheidung aus Leipzig eröffnet Perspektiven“, kommentierte Wittke den Richterspruch.
Landespolitische Bedeutung

Er ließ keinen Zweifel daran, dass der Flughafen Niederrhein nicht „irgendein Provinzflughafen“, sondern von landespolitischer Bedeutung sei. Der Minister sprach von einem Etappensieg. „Jetzt besteht die Chance, den Flughafen auf eine rechtlich sichere Basis zu stellen.“ Die Bezirksregierung könne nun ihre Versäumnisse nachbessern. „Wir als Landesregierung werden ein Auge darauf haben, dass das gerichtsfest erfolgt“, kündigte der Minister an.

Vor 150 Jahren habe die Eisenbahn die wirtschaftliche Entwicklung einer Region begründet, ging Wittke auf die grundsätzliche Bedeutung der Verkehrswege ein. Heute sei der Autobahnanschluss entscheidend, und in der Zukunft das Luftverkehrsnetz. „Wir haben den Stillstand in der Luftverkehrspolitik 2005 aufgelöst“, stellte der Gast die Leistung der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf heraus.

Wie wichtig eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist, machte Wittke anhand der Prognosen bis 2018 deutlich. NRW erwartet bis dahin ein Plus von 30 Prozent beim Personenverkehr und von 60 Prozent beim Güterverkehr. Er plädierte für Pragmatismus: Lückenschlüsse, Ergänzungen und Ortsumgehungen bei den Straßen. „Deshalb müssen wir zum Beispiel die B 67n in Uedem mit Hochdruck realisieren.“ Doch sei nicht alles Wünschenswerte möglich. Die knappen Mittel müssten dort eingesetzt werden, wo sie den größten Nutzen brächten. Und vor allem, rief er unter Beifall aus dem Saal, „müssen wir die Planungsverfahren mächtig beschleunigen“.

Wo im Kreis Kleve verkehrspolitisch der Schuh drückt, erfuhr Wittke bei der Diskussion. Ein Beispiel: Die OW I in Kevelaer muss weiter gebaut werden. Wittke stellte dafür das Jahr 2011 in Aussicht.